Plenum
Mai II · Brüssel · 21. bis 22. Mai 2025
Plenartagung in Brüssel, 21. bis 22. Mai 2025: 9 Aussprachen, 10 Abstimmungen, davon 8 namentlich.
Mittwoch, 21. Mai
15:14 bis 23:08 · Ablauf laut Protokoll
- 15:14 (32 min)
Feierliche Sitzung - Rede von Nataša Pirc Musar, Präsidentin der Republik Slowenien - 15:47 (17 min) · Arbeitsplan (2 Punkte)
- Tagesordnung für Mittwoch – Antrag der Fraktion The Left
ohne Schlussabstimmung · 102 dafür, 378 dagegen, 7 Enthaltungen - Tagesordnung für Mittwoch – Antrag der PfE-Fraktion
ohne Schlussabstimmung · 132 dafür, 334 dagegen, 5 Enthaltungen
- Tagesordnung für Mittwoch – Antrag der Fraktion The Left
- 16:07 (1 h 45 min) · Erklärungen des Rates und der Kommission
Reaktion der EU auf den Plan der israelischen Regierung, den Gazastreifen zu besetzen – Sicherstellung wirksamer humanitärer Unterstützung und der Freilassung der Geiseln
2025/2715(RSP) - 17:56 (1 h 9 min) · Erklärungen des Rates und der Kommission
Abgleiten der ungarischen Regierung in eine repressive Politik nach dem Vorbild Russlands – gesetzliche Bedrohungen der Meinungsfreiheit und der demokratischen Teilhabe
2025/2731(RSP) - 19:05 (54 min) · Erklärung der Kommission
Binnenmarktstrategie
2025/2716(RSP) - 19:59 (55 min) · Bericht
Änderung der Verordnung (EU) 2023/956 hinsichtlich einer Vereinfachung und Stärkung des CO2-Grenzausgleichssystems
C10-0035/2025 · A10-0085/2025 · 2025/0039(COD) - 20:54 (1 h 9 min) · Erklärungen des Rates und der Kommission
Ausstieg aus der Energieversorgung aus Russland, Nord Stream und die Energie-Souveränität der EU
2025/2717(RSP) - 22:03 (40 min) · Erklärung der Kommission
Verbesserung der psychischen Gesundheit am Arbeitsplatz
2025/2718(RSP) - 22:43 (25 min) · Aussprache
Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung
Donnerstag, 22. Mai
09:00 bis 11:46 · Ablauf laut Protokoll
- 09:00 (1 h 10 min) · Erklärungen des Rates und der Kommission
Entscheidung für Europa als Wissenschaftsstandort
2025/2713(RSP) - 11:03 (36 min) · Abstimmungsstunde (8 Punkte)
- 11:03 (1 min) · Abstimmung
Änderung der Verordnung (EU) Nr. 228/2013 in Bezug auf zusätzliche Unterstützung und mehr Flexiblität für Gebiete in äußerster Randlage, die von schweren Naturkatastrophen betroffen sind, angesichts der Zerstörung durch den Zyklon Chido auf Mayotte
C10-0071/2025 · 2025/0104(COD)
nicht namentlich - 11:04 (6 min) · Abstimmung
Änderung der Verordnung (EU) 2023/956 hinsichtlich einer Vereinfachung und Stärkung des CO2-Grenzausgleichssystems
A10-0085/2025 · C10-0035/2025 · 2025/0039(COD)
Angenommen · 564 dafür, 20 dagegen, 12 Enthaltungen - 11:10 (7 min) · Abstimmung
Änderung von Zöllen auf die Einfuhren bestimmter Erzeugnisse, die ihren Ursprung in der Russischen Föderation und der Republik Belarus haben bzw. von dort ausgeführt werden
A10-0087/2025 · C10-0006/2025 · 2025/0021(COD)
Angenommen · 411 dafür, 100 dagegen, 78 Enthaltungen - 11:17 (2 min) · Abstimmung
Gleichstellung von Feldbesichtigungen und der Erzeugung von Saatgut in Moldau und der Ukraine
A10-0043/2025 · C9-0026/2024 · 2024/0027(COD)
Angenommen · 374 dafür, 176 dagegen, 36 Enthaltungen - 11:19 (3 min) · Abstimmung
Änderung der Eigenmittelverordnung im Hinblick auf Wertpapierfinanzierungsgeschäfte im Rahmen der strukturellen Liquiditätsquote
C10-0059/2025 · 2025/0077(COD)
Angenommen · 436 dafür, 149 dagegen, 11 Enthaltungen - 11:22 · Abstimmung
Euratom-Programm für Forschung und Ausbildung für den Zeitraum 2026-2027 in Ergänzung des Programms „Horizont Europa“
A10-0083/2025 · C10-0052/2025 · 2025/0035(NLE)
Angenommen · 489 dafür, 55 dagegen, 38 Enthaltungen - 11:22 (1 min) · Abstimmung
Turnusmäßiger Wechsel eines Teils der Mitglieder des Rechnungshofs – der kroatische Bewerber
A10-0088/2025 · C10-0049/2025 · 2025/0802(NLE)
nicht namentlich - 11:23 (16 min) · Abstimmung
Beratungen des Petitionsausschusses im Jahr 2023
A10-0063/2025 · 2025/2027(INI)
Angenommen · 260 dafür, 194 dagegen, 110 Enthaltungen
- 11:03 (1 min) · Abstimmung
- 11:46
Zeitplan für die nächste Tagung
- Alle Plenartagungen im Sitzungskalender
- Vorige Tagesordnung: 5. bis 8. Mai 2025, Straßburg
- Nächste Tagesordnung: 16. bis 19. Juni 2025, Straßburg
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (data.europarl.europa.eu), CC BY 4.0. Vergangene Sitzungstage nach dem Protokoll mit den tatsächlichen Uhrzeiten, kommende nach dem Entwurf der Tagesordnung, der sich bis in die Sitzungswoche ändern kann. Verknüpft sind Aussprachen und Abstimmungen derselben Woche mit gemeinsamem Dokument oder Verfahren.
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Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (data.europarl.europa.eu), CC BY 4.0. Vergangene Sitzungstage nach dem Protokoll mit den tatsächlichen Uhrzeiten, kommende nach dem Entwurf der Tagesordnung, der sich bis in die Sitzungswoche ändern kann. Verknüpft sind Aussprachen und Abstimmungen derselben Woche mit gemeinsamem Dokument oder Verfahren.