Abgleiten der ungarischen Regierung in eine repressive Politik nach dem Vorbild Russlands, gesetzliche Bedrohungen der Meinungsfreiheit und der demokratischen Teilhabe
2025/2731(RSP) · Entschließung zu aktuellen Themen
Das Verfahren 2025/2731(RSP) (Entschließung zu aktuellen Themen) betrifft „Abgleiten der ungarischen Regierung in eine repressive Politik nach dem Vorbild Russlands, gesetzliche Bedrohungen der Meinungsfreiheit und der demokratischen Teilhabe“. Ohne Abstimmung im Plenum: Letzter Schritt: Aussprachen im Plenum des Europäischen Parlaments am 21. Mai 2025.
- Kennung
- 2025/2731(RSP)
- Art
- Entschließung zu aktuellen Themen
- Stand
- Ohne Abstimmung im Plenum
Verlauf
- 21. Mai 2025: Aussprachen im Plenum des Europäischen Parlaments (Tagesordnung)
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0, aufbereitet von OpenRCV. Verfahrensakte in der Legislativen Beobachtungsstelle (OEIL)
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0. Bezeichnungen der Schritte, Rollen und Verfahrensarten aus dem Vokabular des Europäischen Parlaments.