Plenum
Oktober II · Straßburg · 21. bis 24. Oktober 2024
Plenartagung in Straßburg, 21. bis 24. Oktober 2024: 30 Aussprachen, 15 Abstimmungen, davon 13 namentlich.
Montag, 21. Oktober
17:04 bis 22:01 · Ablauf laut Protokoll
- 17:04 (3 min)
Erklärungen der Präsidentin - 17:21 (8 min) · Arbeitsplan (2 Punkte)
- Tagesordnung für Dienstag – Antrag der Verts/ALE-Fraktion
ohne Schlussabstimmung · 164 dafür, 319 dagegen, 1 Enthaltung - Tagesordnung für Dienstag – Antrag der Renew-Fraktion
ohne Schlussabstimmung · 158 dafür, 288 dagegen, 34 Enthaltungen
- Tagesordnung für Dienstag – Antrag der Verts/ALE-Fraktion
- 17:29 (14 min) · Aussprache
Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut - 17:43 (25 min)
Ansprache von Enrico Letta – Vorstellung des Berichts „Much More Than a Market“ (Weit mehr als ein Markt) - 18:08 (1 h 7 min) · Aussprache
Stärkung des Binnenmarkts zur Schaffung einer nachhaltigen Zukunft und von Wohlstand für alle Bürgerinnen und Bürger der EU - 19:15 (39 min) · Aussprache
Verwirklichung des einheitlichen europäischen Luftraums
A10-0010/2024 · C10-0114/2024 - 19:54 (1 h 26 min) · Aussprache
Ein stärkeres Europa für sicherere Produkte, um die Verbraucher besser zu schützen und unlauteren Wettbewerb zu bekämpfen: Stärkung der EU-Aufsicht im Bereich des elektronischen Handels und der Einfuhren - 21:20 (41 min) · Aussprache
Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung
Dienstag, 22. Oktober
09:00 bis 21:36 · Ablauf laut Protokoll
- 09:00 (1 h 40 min) · Aussprache
Einrichtung des Kooperationsmechanismus bei Ukraine-Darlehen und Bereitstellung einer außerordentlichen Makrofinanzhilfe für die Ukraine
A10-0006/2024 · C10-0106/2024 - 10:40 (1 h 23 min) · Aussprache
Dringlichkeit eines Waffenstillstands im Libanon und des Schutzes der UNIFIL-Mission angesichts der jüngsten Angriffe - 12:05
Antrag auf einen Beschluss im Dringlichkeitsverfahren (Artikel 170 der Geschäftsordnung) - 12:05 (8 min) · Abstimmungsstunde (6 Punkte)
- 12:06 (1 min) · Abstimmung
Einrichtung des Kooperationsmechanismus bei Ukraine-Darlehen und Bereitstellung einer außerordentlichen Makrofinanzhilfe für die Ukraine
A10-0006/2024
Angenommen · 518 dafür, 56 dagegen, 61 Enthaltungen - 12:07 · Abstimmung
Verwirklichung des Einheitlichen Europäischen Luftraums (Neufassung)
nicht namentlich - 12:07 (1 min) · Abstimmung
Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2024: Einstellung des Haushaltsüberschusses 2023
A10-0005/2024
Angenommen · 531 dafür, 91 dagegen, 35 Enthaltungen - 12:08 (2 min) · Abstimmung
Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2024: Aktualisierung der Einnahmen (Eigenmittel) und Anpassungen bei einigen dezentralen Agenturen
A10-0007/2024
Angenommen · 522 dafür, 115 dagegen, 25 Enthaltungen - 12:10 (1 min) · Abstimmung
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2024/001 BE/Match-Smatch
A10-0009/2024
Angenommen · 601 dafür, 47 dagegen, 17 Enthaltungen - 12:11 (2 min) · Abstimmung
Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat
A10-0003/2024
Angenommen · 431 dafür, 131 dagegen, 83 Enthaltungen
- 12:06 (1 min) · Abstimmung
- 12:16 (2 h 11 min) · Aussprache
Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2025 – alle Einzelpläne
A10-0008/2024 · C10-0099/2024 - 14:27 (22 min) · Aussprache
Schutz von europäischen Journalisten, die über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine berichten - 15:03 (1 h 23 min) · Aussprache
Fragestunde mit Kommissionsmitgliedern – Tiergesundheitslage in Europa: Prävention und Vorsorge für künftige Gesundheitskrisen in der Landwirtschaft - 17:01 (7 min) · Aussprache
Fragestunde mit Kommissionsmitgliedern - Tiergesundheitslage in Europa: Prävention und Vorsorge für künftige Gesundheitskrisen in der Landwirtschaft (Fortsetzung) - 17:08 (1 h 10 min) · Aussprache
Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten
A10-0004/2024 · C10-0084/2024 - 18:19 (1 h 3 min) · Aussprache
Lage in Aserbaidschan, Verletzung der Menschenrechte und des Völkerrechts und die Beziehungen zu Armenien - 19:22 (41 min) · Aussprache
Die falsche Auslegung der UN-Resolution 2758 durch die Volksrepublik China und ihre ständigen militärischen Provokationen rund um Taiwan - 20:03 (1 h 2 min) · Aussprache
Von der Islamischen Republik Iran geförderter Terrorismus vor dem Hintergrund der jüngsten Anschläge in Europa - 21:05 (31 min) · Aussprache
Die Lage in Tunesien
Mittwoch, 23. Oktober
09:00 bis 21:56 · Ablauf laut Protokoll
- 09:00 (1 h 42 min) · Aussprache
Wirksame und ganzheitliche Steuerung der Migration durch verstärkte Rückführungen - 10:42 (1 h 15 min) · Aussprache
Bewältigung der Stahlkrise: Förderung von wettbewerbsfähigem und nachhaltigem Stahl aus Europa und Erhalt hochwertiger Arbeitsplätze - 12:04 (4 min)
Erklärung der Präsidentin - 12:08 (45 min) · Abstimmungsstunde (5 Punkte)
- 12:08 (1 min) · Abstimmung
Entwaldungsverordnung: Bestimmungen zum Geltungsbeginn
nicht namentlich - 12:09 (9 min) · Abstimmung
Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2025 – alle Einzelpläne
ohne Schlussabstimmung · 457 dafür, 192 dagegen, 2 Enthaltungen - 12:18 (27 min) · Abstimmung
Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2025 – alle Einzelpläne
A10-0008/2024
Abgelehnt · 233 dafür, 360 dagegen, 59 Enthaltungen - 12:45 (6 min) · Abstimmung
Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten
A10-0004/2024
Angenommen · 444 dafür, 179 dagegen, 20 Enthaltungen - 12:51 (2 min) · Abstimmung
Dringend notwendige Überarbeitung der Verordnung über Medizinprodukte
RC-B10-0123/2024
ohne Schlussabstimmung · 420 dafür, 208 dagegen, 12 Enthaltungen
- 12:08 (1 min) · Abstimmung
- 12:57 (17 min) · Aussprache
Fortgesetzte Kriegsverbrechen der Russischen Föderation, insbesondere die Ermordung ukrainischer Kriegsgefangener - 13:14 (1 h 11 min) · Aussprache
Kehrtwende bei der Bürokratie in der EU: unnötige Auflagen und unnötige Berichtspflichten müssen abgeschafft werden, damit Wettbewerbsfähigkeit und Innovation sich entfalten können (Aussprache über ein aktuelles Thema) - 14:25 (57 min) · Aussprache
Vorstellung des Jahresberichts 2023 des Rechnungshofs - 15:22 (1 h 25 min) · Aussprache
Die Feststellungen des Ausschusses für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau zum polnischen Abtreibungsgesetz - 16:47 (48 min) · Aussprache
Sieben Jahre nach der Ermordung von Daphne Caruana Galizia: unzureichende Fortschritte bei der Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit in Malta - 17:35 (1 h 36 min) · Aussprache
Die bedeutende Rolle der Städte und Regionen in der EU für eine ökologische, soziale und gedeihliche lokale Entwicklung - 19:11 (56 min) · Aussprache
Einflussnahme aus dem Ausland und hybride Angriffe: Notwendigkeit der Stärkung der Widerstandsfähigkeit und der inneren Sicherheit der EU - 20:07 (1 min)
Vorschläge für Unionsakte - 20:08 (50 min) · Aussprache
Maßnahmen der EU gegen russische Schattenflotten und Sicherstellung einer vollständigen Durchsetzung der gegen Russland verhängten Sanktionen - 20:58 (58 min) · Aussprache
Notwendigkeit der Stärkung des Schienenverkehrs und des Eisenbahnsektors in Europa
Donnerstag, 24. Oktober
09:01 bis 15:41 · Ablauf laut Protokoll
- 09:01 (1 h 43 min) · Aussprache
Beseitigung der Qualifikationslücke in der EU: Unterstützung der Menschen bei dem digitalen und dem grünen Wandel zur Sicherstellung eines inklusiven Wachstums und einer inklusiven Wettbewerbsfähigkeit im Sinne des Draghi-Berichts - 10:44 (1 h 18 min) · Aussprache
Missbräuchliche Nutzung neuer Technologien zur Manipulation und Radikalisierung junger Menschen mithilfe von Hetze und antidemokratischen Äußerungen - 12:05 (4 min)
Sacharow-Preis 2024 (Bekanntgabe der Preisträger) - 12:12 (5 min) · Abstimmungsstunde (2 Punkte)
- 12:12 (2 min) · Abstimmung
Lage in Aserbaidschan, Verletzung der Menschenrechte und des Völkerrechts und die Beziehungen zu Armenien
RC-B10-0133/2024
Angenommen · 453 dafür, 31 dagegen, 89 Enthaltungen - 12:14 (3 min) · Abstimmung
Die falsche Auslegung der UN-Resolution 2758 durch die Volksrepublik China und ihre ständigen militärischen Provokationen rund um Taiwan
RC-B10-0134/2024
Angenommen · 432 dafür, 60 dagegen, 71 Enthaltungen
- 12:12 (2 min) · Abstimmung
- 15:00 (37 min) · Aussprache
Schutz unserer Ozeane: anhaltende Bedrohungen für geschützte Meeresgebiete in der EU und Nutzen für Küstenstädte und -gemeinden - 15:40 (1 min)
Zeitpunkt der nächsten Sitzungen
- Alle Plenartagungen im Sitzungskalender
- Vorige Tagesordnung: 7. bis 10. Oktober 2024, Straßburg
- Nächste Tagesordnung: 13. bis 14. November 2024, Brüssel
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (data.europarl.europa.eu), CC BY 4.0. Vergangene Sitzungstage nach dem Protokoll mit den tatsächlichen Uhrzeiten, kommende nach dem Entwurf der Tagesordnung, der sich bis in die Sitzungswoche ändern kann. Verknüpft sind Aussprachen und Abstimmungen derselben Woche mit gemeinsamem Dokument oder Verfahren.
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Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (data.europarl.europa.eu), CC BY 4.0. Vergangene Sitzungstage nach dem Protokoll mit den tatsächlichen Uhrzeiten, kommende nach dem Entwurf der Tagesordnung, der sich bis in die Sitzungswoche ändern kann. Verknüpft sind Aussprachen und Abstimmungen derselben Woche mit gemeinsamem Dokument oder Verfahren.