Plenum

Oktober I · Straßburg · 7. bis 10. Oktober 2024

Plenartagung in Straßburg, 7. bis 10. Oktober 2024: 31 Aussprachen, 8 Abstimmungen, davon 7 namentlich.

Montag, 7. Oktober

17:06 bis 23:30 · Ablauf laut Protokoll

  • 17:06 (5 min)
    Erklärung der Präsidentin
  • 17:22 (6 min) · Arbeitsplan (2 Punkte)
  • 17:32 (1 h 22 min) · Aussprache
    Ein Jahr nach den Terroranschlägen der Hamas vom 7. Oktober
  • 18:54 (1 h 14 min) · Aussprache
    Die Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen in einer Reihe von Mitgliedstaaten und ihre Auswirkungen auf den Schengen-Raum
  • 20:08 (46 min) · Aussprache
    Erforderliche Bekämpfung des systemimmanenten Problems der geschlechtsspezifischen Gewalt in Europa
  • 20:54 (1 h 6 min) · Aussprache
    Bekämpfung von gezielten Falschmeldungen, Populismus und Desinformation in der EU – die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, des Medienpluralismus und des unabhängigen Journalismus
  • 22:00 (46 min) · Aussprache
    Die verheerenden Waldbrände in Südeuropa, insbesondere in Portugal und Griechenland, und das Erfordernis weiterer Maßnahmen der EU zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel
  • 22:46 (9 min) · Kurze Darstellung
    Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union: Unterstützung für Italien, Slowenien, Österreich, Griechenland und Frankreich aufgrund von Naturkatastrophen im Jahr 2023
    A10-0002/2024 · C10-0088/2024
  • 22:55 (35 min) · Aussprache
    Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Dienstag, 8. Oktober

09:01 bis 20:24 · Ablauf laut Protokoll

  • 09:01 (1 min)
    Sanktionen
  • 09:02 (1 h 24 min) · Aussprache
    Vorbereitung des Europäischen Rates am 17. und 18. Oktober 2024
  • 10:26 (2 h 3 min) · Aussprache
    Eskalation der Gewalt im Nahen Osten und die Lage im Libanon
  • 12:33 (1 min) · Abstimmungsstunde (1 Punkt)
  • 12:37 (3 h 32 min) · Aussprache
    Die Krise der Automobilindustrie der EU, mögliche Werksschließungen und die Notwendigkeit, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und Arbeitsplätze in Europa zu erhalten
  • 16:09 (1 h 11 min) · Aussprache
    Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Republik Moldau gegen die Einflussnahme Russlands im Vorfeld der anstehenden Präsidentschaftswahl und eines Verfassungsreferendums über die Integration in die EU
  • 17:20 (1 h 21 min) · Aussprache
    Abbau der Demokratie und die Gefahren für den politischen Pluralismus in Georgien
  • 18:41 (1 h 13 min) · Aussprache
    Ergebnisse des Zukunftsgipfels: Umgestaltung der globalen Ordnungspolitik zur Schaffung von Frieden, Förderung der Menschenrechte und Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung
  • 19:54 (30 min) · Aussprache
    Die Lage im Sudan

Mittwoch, 9. Oktober

09:06 bis 22:27 · Ablauf laut Protokoll

  • 09:06 (3 h 31 min) · Aussprache
    Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des ungarischen Ratsvorsitzes
  • 12:39 (1 min)
    Wahl des Europäischen Bürgerbeauftragten – eingegangene Kandidaturen
  • 12:40 (6 min) · Abstimmungsstunde (2 Punkte)
  • 12:50 (21 min) · Aussprache
    Die jüngsten verheerenden Überschwemmungen in Bosnien und Herzegowina
  • 13:11 (58 min) · Aussprache
    Besteuerung der Superreichen zur Beendigung der Armut und Verringerung von Ungleichheiten: Unterstützung der EU für den Vorschlag des G20-Vorsitzes (Aussprache über ein aktuelles Thema)
  • 14:09 (2 h 25 min) · Aussprache
    Schaffung von nachhaltigem, menschenwürdigem und erschwinglichem Wohnraum in der EU – Förderung von Investitionen, Privateigentum und Programmen des sozialen Wohnungsbaus
  • 16:34 (1 h 40 min) · Aussprache
    Stärkung der Sicherheit an den europäischen Außengrenzen: Erfordernis eines ganzheitlichen Vorgehens und einer verstärkten Unterstützung von Frontex
  • 18:14 (52 min) · Aussprache
    Prävention von Drogenkriminalität, ihre Auswirkungen auf die Unionsbürger und das Erfordernis einer wirksamen europäischen Reaktion
  • 19:06 (1 h 5 min) · Aussprache
    Jahresbericht 2024 über die Rechtsstaatlichkeit
  • 20:11 (37 min) · Aussprache
    Dringend notwendige Überarbeitung der Verordnung über Medizinprodukte
  • 20:48 (19 min) · Aussprache
    Der Fall Bülent Mumay in der Türkei
    B10-0095/2024 · B10-0096/2024
  • 21:07 (22 min) · Aussprache
    Die Fälle der zu Unrecht inhaftierten Uiguren in China, insbesondere Ilham Tohti und Gulshan Abbas
    B10-0101/2024 · B10-0114/2024
  • 21:29 (23 min) · Aussprache
    Irak, insbesondere die Lage der Frauenrechte und der aktuelle Vorschlag zur Änderung des Personenstandsgesetzes
    B10-0088/2024 · B10-0089/2024
  • 21:52 (35 min) · Aussprache
    Schutz des EU-Haushalts und Sicherstellung, dass EU-Gelder nicht Einrichtungen oder Personen zugutekommen, die mit terroristischen oder islamistischen Bewegungen in Verbindung stehen
  • Aussprache
    Aussprachen über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit

Donnerstag, 10. Oktober

09:00 bis 15:36 · Ablauf laut Protokoll

  • 09:00 (59 min) · Aussprache
    Die Zunahme religiöser Intoleranz in Europa
  • 10:00 (38 min) · Aussprache
    Die Zunahme religiöser Intoleranz in Europa (Fortsetzung der Aussprache)
  • 10:38 (1 h 31 min) · Aussprache
    Welttag für psychische Gesundheit – Erfordernis einer umfassenden EU-Strategie für psychische Gesundheit
  • 12:17 (8 min) · Abstimmungsstunde (3 Punkte)
  • 15:00 (35 min) · Aussprache
    Folgen der verheerenden Waldbrände im Amazonasgebiet und seine Bedeutung im Hinblick auf den Klimawandel
  • 15:36
    Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (data.europarl.europa.eu), CC BY 4.0. Vergangene Sitzungstage nach dem Protokoll mit den tatsächlichen Uhrzeiten, kommende nach dem Entwurf der Tagesordnung, der sich bis in die Sitzungswoche ändern kann. Verknüpft sind Aussprachen und Abstimmungen derselben Woche mit gemeinsamem Dokument oder Verfahren.

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Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (data.europarl.europa.eu), CC BY 4.0. Vergangene Sitzungstage nach dem Protokoll mit den tatsächlichen Uhrzeiten, kommende nach dem Entwurf der Tagesordnung, der sich bis in die Sitzungswoche ändern kann. Verknüpft sind Aussprachen und Abstimmungen derselben Woche mit gemeinsamem Dokument oder Verfahren.