Das neue Gesetz Chinas zur Förderung „ethnischer Einheit und des Fortschritts“ und die zunehmende Unterdrückung ethnischer Identitäten
2026/2703(RSP) · Entschließung zu aktuellen Themen
Das Verfahren 2026/2703(RSP) (Entschließung zu aktuellen Themen) betrifft „Das neue Gesetz Chinas zur Förderung „ethnischer Einheit und des Fortschritts“ und die zunehmende Unterdrückung ethnischer Identitäten“. Im Parlament abgeschlossen: Zuletzt abgestimmt am 30. Apr. 2026: angenommen. Das Parlament stimmte an einem Tag namentlich ab, zuletzt am 30. Apr. 2026 (Schlussabstimmung): angenommen mit 439 Ja- und 52 Nein-Stimmen bei 71 Enthaltungen.
- Kennung
- 2026/2703(RSP)
- Art
- Entschließung zu aktuellen Themen
- Stand
- Im Parlament abgeschlossen
Namentliche Abstimmungen im Parlament
- Das neue Gesetz Chinas zur Förderung „ethnischer Einheit und des Fortschritts“ und die zunehmende Unterdrückung ethnischer Identitäten (RC-B10-0216/2026), 30. Apr. 2026: Schlussabstimmung, Hauptabstimmung: RC-B10-0216/2026 - Entschließungsantrag (gesamter Text), angenommen, 439 dafür, 52 dagegen, 71 Enthaltungen; dazu 1 weitere namentliche Abstimmung
Verlauf
- 29. Apr. 2026: Aussprachen im Plenum des Europäischen Parlaments (Tagesordnung)
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0, aufbereitet von OpenRCV. Verfahrensakte in der Legislativen Beobachtungsstelle (OEIL)
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0. Bezeichnungen der Schritte, Rollen und Verfahrensarten aus dem Vokabular des Europäischen Parlaments.