Durchsetzung von Rechenschaftspflicht und Gerechtigkeit angesichts der anhaltenden Angriffe Russlands auf die Zivilbevölkerung in der Ukraine
2026/2700(RSP) · Entschließung zu aktuellen Themen
Das Verfahren 2026/2700(RSP) (Entschließung zu aktuellen Themen) betrifft „Durchsetzung von Rechenschaftspflicht und Gerechtigkeit angesichts der anhaltenden Angriffe Russlands auf die Zivilbevölkerung in der Ukraine“. Im Parlament abgeschlossen: Zuletzt abgestimmt am 30. Apr. 2026: angenommen. Das Parlament stimmte an einem Tag namentlich ab, zuletzt am 30. Apr. 2026 (Schlussabstimmung): angenommen mit 446 Ja- und 63 Nein-Stimmen bei 52 Enthaltungen.
- Kennung
- 2026/2700(RSP)
- Art
- Entschließung zu aktuellen Themen
- Stand
- Im Parlament abgeschlossen
Namentliche Abstimmungen im Parlament
- Durchsetzung von Rechenschaftspflicht und Gerechtigkeit angesichts der anhaltenden Angriffe Russlands auf die Zivilbevölkerung in der Ukraine (RC-B10-0201/2026), 30. Apr. 2026: Schlussabstimmung, Hauptabstimmung: RC-B10-0201/2026 - Entschließungsantrag (gesamter Text), angenommen, 446 dafür, 63 dagegen, 52 Enthaltungen; dazu 9 weitere namentliche Abstimmungen
Verlauf
- 28. Apr. 2026: Aussprachen im Plenum des Europäischen Parlaments (Tagesordnung)
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0, aufbereitet von OpenRCV. Verfahrensakte in der Legislativen Beobachtungsstelle (OEIL)
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0. Bezeichnungen der Schritte, Rollen und Verfahrensarten aus dem Vokabular des Europäischen Parlaments.