Notwendigkeit gezielter strafrechtlicher Bestimmungen und die Verantwortung der Plattformen, Cybermobbing und Belästigung im Internet wirksam zu bekämpfen
2026/2693(RSP) · Entschließung zu aktuellen Themen
Das Verfahren 2026/2693(RSP) (Entschließung zu aktuellen Themen) betrifft „Notwendigkeit gezielter strafrechtlicher Bestimmungen und die Verantwortung der Plattformen, Cybermobbing und Belästigung im Internet wirksam zu bekämpfen“. Im Parlament abgeschlossen: Letzter Schritt: Aussprachen im Plenum des Europäischen Parlaments am 29. Apr. 2026. Das Parlament stimmte an einem Tag namentlich ab, zuletzt am 30. Apr. 2026 (namentliche Abstimmung): angenommen mit 378 Ja- und 161 Nein-Stimmen bei 12 Enthaltungen.
- Kennung
- 2026/2693(RSP)
- Art
- Entschließung zu aktuellen Themen
- Stand
- Im Parlament abgeschlossen
Namentliche Abstimmungen im Parlament
- Notwendigkeit gezielter strafrechtlicher Bestimmungen und die Verantwortung der Plattformen, Cybermobbing und Belästigung im Internet wirksam zu bekämpfen (RC-B10-0206/2026), 30. Apr. 2026: namentliche Abstimmung, Hauptabstimmung: RC-B10-0206/2026 - Erwägung I/2, angenommen, 378 dafür, 161 dagegen, 12 Enthaltungen; dazu 2 weitere namentliche Abstimmungen
Verlauf
- 29. Apr. 2026: Aussprachen im Plenum des Europäischen Parlaments (Tagesordnung)
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0, aufbereitet von OpenRCV. Verfahrensakte in der Legislativen Beobachtungsstelle (OEIL)
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0. Bezeichnungen der Schritte, Rollen und Verfahrensarten aus dem Vokabular des Europäischen Parlaments.