Durchsetzung des Gesetzes über digitale Märkte

Das Verfahren 2026/2596(RSP) (Entschließung zu aktuellen Themen) betrifft „Durchsetzung des Gesetzes über digitale Märkte“; federführend ist der Ausschuss IMCO (Binnenmarkt und Verbraucherschutz). Im Parlament abgeschlossen: Letzter Schritt: Aussprachen im Plenum des Europäischen Parlaments am 28. Apr. 2026. Das Parlament stimmte an einem Tag namentlich ab, zuletzt am 30. Apr. 2026 (namentliche Abstimmung): abgelehnt mit 167 Ja- und 375 Nein-Stimmen bei 28 Enthaltungen.

Kennung

2026/2596(RSP)

Art

Entschließung zu aktuellen Themen

Stand

Im Parlament abgeschlossen

Federführend

IMCO Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Berichterstattung

Andreas Schwab (EVP, Deutschland), Anna Cavazzini (Grüne/EFA, Deutschland)

Namentliche Abstimmungen im Parlament

• Durchsetzung des Gesetzes über digitale Märkte (B10-0190/2026), 30. Apr. 2026: namentliche Abstimmung, Hauptabstimmung: B10-0190/2026 - Nach § 30 - Änd. 14, abgelehnt, 167 dafür, 375 dagegen, 28 Enthaltungen; dazu 5 weitere namentliche Abstimmungen

Verlauf

1. 27. Jan. 2026: Bestellung des Berichterstatters
2. 28. Apr. 2026: Aussprachen im Plenum des Europäischen Parlaments (Tagesordnung)

• Alle Verfahren

Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0, aufbereitet von OpenRCV. Verfahrensakte in der Legislativen Beobachtungsstelle (OEIL)