Produktsicherheit und Einhaltung von Vorschriften im elektronischen Handel und bei Einfuhren aus Drittstaaten
2025/2037(INI) · Initiativverfahren
Das Verfahren 2025/2037(INI) (Initiativverfahren) betrifft „Produktsicherheit und Einhaltung von Vorschriften im elektronischen Handel und bei Einfuhren aus Drittstaaten“; federführend ist der Ausschuss IMCO (Binnenmarkt und Verbraucherschutz). Im Parlament abgeschlossen: Zuletzt abgestimmt am 9. Juli 2025: angenommen. Das Parlament stimmte an einem Tag namentlich ab, zuletzt am 9. Juli 2025 (Schlussabstimmung): angenommen mit 619 Ja- und 26 Nein-Stimmen bei 46 Enthaltungen.
- Kennung
- 2025/2037(INI)
- Art
- Initiativverfahren
- Stand
- Im Parlament abgeschlossen
- Federführend
- IMCO Binnenmarkt und Verbraucherschutz
- Mitberatend
- INTA Internationaler Handel (Stellungnahme: Brando Benifei (S&D, Italien))
- Berichterstattung
- Salvatore De Meo (EVP, Italien)
- Schattenberichterstattung
- Leila Chaibi (The Left, Frankreich), Saskia Bricmont (Grüne/EFA, Belgien), Maria Guzenina (S&D, Finnland), Anna Stürgkh (Renew, Österreich), Gheorghe Piperea (EKR, Rumänien), Virginie Joron (PfE, Frankreich)
- Stellungnahmen
- 5 Schattenberichterstatter:innen in den mitberatenden Ausschüssen
Namentliche Abstimmungen im Parlament
- Produktsicherheit und Einhaltung von Vorschriften im elektronischen Handel und bei Einfuhren aus Drittstaaten (A10-0133/2025), 9. Juli 2025: Schlussabstimmung, Hauptabstimmung: A10-0133/2025 - Salvatore De Meo - Entschließungsantrag (gesamter Text), angenommen, 619 dafür, 26 dagegen, 46 Enthaltungen; dazu 5 weitere namentliche Abstimmungen
Verlauf
- 30. Jan. 2025: Bestellung des Berichterstatters
- 13. Feb. 2025: Vorlage des Vorschlags an das Plenum
- 5. März 2025: Parlamentarischer Ausschuss, der einen Bericht einreicht
- 27. März 2025: Einreichung einer Stellungnahme im Ausschuss
- 15. Mai 2025: Parlamentarischer Ausschuss zur Annahme einer Stellungnahme
- 26. Juni 2025: Annahme eines Berichts durch den zuständigen Ausschuss des EP
- 2. Juli 2025: Einreichung eines Dokuments für die Plenartagung des Europäischen Parlaments
- 7. Juli 2025: Aussprachen im Plenum des Europäischen Parlaments (Tagesordnung)
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0, aufbereitet von OpenRCV. Verfahrensakte in der Legislativen Beobachtungsstelle (OEIL)
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0. Bezeichnungen der Schritte, Rollen und Verfahrensarten aus dem Vokabular des Europäischen Parlaments.