Unionsgeschmacksmuster (kodifizierter Text)

Das Verfahren 2025/0190(COD) (Ordentliches Gesetzgebungsverfahren) betrifft „Unionsgeschmacksmuster (kodifizierter Text)“; federführend ist der Ausschuss JURI (Recht). Abgeschlossen: Im Amtsblatt veröffentlicht am 30. März 2026. Das Parlament stimmte an einem Tag namentlich ab, zuletzt am 10. Feb. 2026 (Schlussabstimmung): angenommen mit 613 Ja- und 5 Nein-Stimmen bei 29 Enthaltungen.

Kennung

2025/0190(COD)

Art

Ordentliches Gesetzgebungsverfahren

Stand

Abgeschlossen, 1. Lesung

Federführend

JURI Recht

Berichterstattung

Magdalena Adamowicz (EVP, Polen)

Namentliche Abstimmungen im Parlament

• Unionsgeschmacksmuster (kodifizierter Text) (A10-0013/2026), 10. Feb. 2026: Schlussabstimmung, angenommen, 613 dafür, 5 dagegen, 29 Enthaltungen

Abstimmungen im Rat der EU

• 26. Feb. 2026: Rat (Wettbewerbsfähigkeit), Erlass des Gesetzgebungsakts durch den Rat: angenommen; Staaten: 27 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen. Alle 27 Mitgliedstaaten dafür. Ergebnis beim Rat der EU

Verlauf

1. 4. Juli 2025: Bestellung des Berichterstatters

1. Lesung

1. 8. Sep. 2025: Vorlage des Vorschlags an das Plenum
2. 13. Jan. 2026: Parlamentarischer Ausschuss, der einen Bericht einreicht
3. 28. Jan. 2026: Annahme eines Berichts durch den zuständigen Ausschuss des EP
4. 4. Feb. 2026: Einreichung eines Dokuments für die Plenartagung des Europäischen Parlaments
5. 10. Feb. 2026: Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung
6. 11. März 2026: Unterzeichnung
7. 30. März 2026: Veröffentlichung im Amtsblatt

• Alle Verfahren

Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0, aufbereitet von OpenRCV. Abstimmungen im Rat: Rat der Europäischen Union, Abstimmungsergebnisse (consilium.europa.eu), weiterverwendet mit Quellenangabe nach Beschluss (EU) 2017/1842; Bevölkerungszahlen aus der Geschäftsordnung des Rats (Anhang III, Amtsblatt der EU). Verfahrensakte in der Legislativen Beobachtungsstelle (OEIL)