Rahmen für die Stärkung der Verfügbarkeit von und der Sicherheit der Versorgung mit kritischen Arzneimitteln sowie der Verfügbarkeit und der Zugänglichkeit von Arzneimitteln von gemeinsamem Interesse

2025/0102(COD) · Ordentliches Gesetzgebungsverfahren

Das Verfahren 2025/0102(COD) (Ordentliches Gesetzgebungsverfahren) betrifft „Rahmen für die Stärkung der Verfügbarkeit von und der Sicherheit der Versorgung mit kritischen Arzneimitteln sowie der Verfügbarkeit und der Zugänglichkeit von Arzneimitteln von gemeinsamem Interesse“; federführend ist der Ausschuss SANT (Öffentliche Gesundheit). Laufend: Abstimmung im Plenum geplant am 25. Nov. 2026. Das Parlament stimmte an einem Tag namentlich ab, zuletzt am 20. Jan. 2026 (Schlussabstimmung): angenommen mit 503 Ja- und 57 Nein-Stimmen bei 108 Enthaltungen.

Kennung
2025/0102(COD)
Art
Ordentliches Gesetzgebungsverfahren
Amtlicher Titel
Schaffung eines Rahmens für die Stärkung der Verfügbarkeit von und der Sicherheit der Versorgung mit kritischen Arzneimitteln sowie der Verfügbarkeit und der Zugänglichkeit von Arzneimitteln von gemeinsamem Interesse und Änderung der Verordnung (EU) 2024/795
Stand
Laufend, 1. Lesung
Federführend
SANT Öffentliche Gesundheit
Mitberatend
ENVI Umwelt, Klima und Lebensmittelsicherheit (Stellungnahme: Michele Picaro (EKR, Italien))
IMCO Binnenmarkt und Verbraucherschutz (Stellungnahme: Marion Walsmann (EVP, Deutschland))
ITRE Industrie, Forschung und Energie (Stellungnahme: Oliver Schenk (EVP, Deutschland))
Haushaltsbewertung
BUDG Haushalt
Berichterstattung
Tomislav Sokol (EVP, Kroatien)
Schattenberichterstattung
Catarina Martins (The Left, Portugal), Tilly Metz (Grüne/EFA, Luxemburg), Tiemo Wölken (S&D, Deutschland), Vlad Vasile-Voiculescu (Renew, Rumänien), Aurelijus Veryga (EKR, Litauen), Ondřej Knotek (PfE, Tschechien), Christine Anderson (ESN, Deutschland)
Stellungnahmen
19 Schattenberichterstatter:innen in den mitberatenden Ausschüssen

Namentliche Abstimmungen im Parlament

Verlauf

  1. 2. Mai 2025: Bestellung des Berichterstatters

1. Lesung

  1. 21. Mai 2025: Vorlage des Vorschlags an das Plenum
  2. 18. Juli 2025: Parlamentarischer Ausschuss, der einen Bericht einreicht
  3. 4. Nov. 2025: Parlamentarischer Ausschuss zur Annahme einer Stellungnahme
  4. 11. Nov. 2025: Parlamentarischer Ausschuss zur Annahme einer Stellungnahme
  5. 15. Dez. 2025: Annahme eines Berichts durch den zuständigen Ausschuss des EP
  6. 19. Dez. 2025: Einreichung eines Dokuments für die Plenartagung des Europäischen Parlaments
  7. 19. Jan. 2026: Aussprachen im Plenum des Europäischen Parlaments (Tagesordnung)
  8. 20. Jan. 2026: Änderung eines Textes im Plenum; Zurücküberweisung der Angelegenheit zu interinstitutionellen Verhandlungen an den zuständigen Ausschuss des EP durch das EP-Plenum
  9. 2. Feb. 2026: Interinstitutionelle Verhandlungen (3-mal, zuletzt am 11. Mai 2026)
  10. 14. Juli 2026: Billigung der vorläufigen Einigung mit dem Rat durch den zuständigen Ausschuss des EP
  11. 25. Nov. 2026 (geplant): Abstimmung im Plenum, laut Tagesordnung vorläufig

Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0, aufbereitet von OpenRCV. Verfahrensakte in der Legislativen Beobachtungsstelle (OEIL)

Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0. Bezeichnungen der Schritte, Rollen und Verfahrensarten aus dem Vokabular des Europäischen Parlaments.