Aussetzung bestimmter Teile der Verordnung (EU) 2015/478 im Hinblick auf die Einfuhr ukrainischer Waren in die Europäische Union

Das Verfahren 2025/0056(COD) (Ordentliches Gesetzgebungsverfahren) betrifft „Aussetzung bestimmter Teile der Verordnung (EU) 2015/478 im Hinblick auf die Einfuhr ukrainischer Waren in die Europäische Union“; federführend ist der Ausschuss INTA (Internationaler Handel). Abgeschlossen: Im Amtsblatt veröffentlicht am 5. Juni 2025. Das Parlament stimmte an einem Tag namentlich ab, zuletzt am 8. Mai 2025 (Schlussabstimmung): angenommen mit 354 Ja- und 147 Nein-Stimmen bei 53 Enthaltungen.

Kennung

2025/0056(COD)

Art

Ordentliches Gesetzgebungsverfahren

Stand

Abgeschlossen, 1. Lesung

Federführend

INTA Internationaler Handel

Berichterstattung

Karin Karlsbro (Renew, Schweden)

Schattenberichterstattung

Markéta Gregorová (Grüne/EFA, Tschechien), Bernd Lange (S&D, Deutschland), Rihards Kols (EKR, Lettland)

Namentliche Abstimmungen im Parlament

• Aussetzung bestimmter Teile der Verordnung (EU) 2015/478 im Hinblick auf die Einfuhr ukrainischer Waren in die Europäische Union (A10-0059/2025), 8. Mai 2025: Schlussabstimmung, angenommen, 354 dafür, 147 dagegen, 53 Enthaltungen

Abstimmungen im Rat der EU

• 5. Juni 2025: Rat (Verkehr, Telekommunikation und Energie), Erlass des Gesetzgebungsakts durch den Rat: angenommen; Staaten: 26 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen. Dagegen: Ungarn. Ergebnis beim Rat der EU

Verlauf

1. 19. März 2025: Bestellung des Berichterstatters

1. Lesung

1. 31. März 2025: Vorlage des Vorschlags an das Plenum
2. 8. Apr. 2025: Annahme eines Berichts durch den zuständigen Ausschuss des EP
3. 10. Apr. 2025: Einreichung eines Dokuments für die Plenartagung des Europäischen Parlaments
4. 8. Mai 2025: Standpunkt des EP in erster Lesung mit Änderungen
5. 5. Juni 2025: Veröffentlichung im Amtsblatt; Unterzeichnung

• Alle Verfahren

Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0, aufbereitet von OpenRCV. Abstimmungen im Rat: Rat der Europäischen Union, Abstimmungsergebnisse (consilium.europa.eu), weiterverwendet mit Quellenangabe nach Beschluss (EU) 2017/1842; Bevölkerungszahlen aus der Geschäftsordnung des Rats (Anhang III, Amtsblatt der EU). Verfahrensakte in der Legislativen Beobachtungsstelle (OEIL)