Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den USA

2025/0012(COD) · Ordentliches Gesetzgebungsverfahren

Das Verfahren 2025/0012(COD) (Ordentliches Gesetzgebungsverfahren) betrifft „Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den USA“; federführend ist der Ausschuss INTA (Internationaler Handel). Abgeschlossen: Im Amtsblatt veröffentlicht am 22. Apr. 2025. Das Parlament stimmte an einem Tag namentlich ab, zuletzt am 1. Apr. 2025 (Schlussabstimmung): angenommen mit 593 Ja- und 7 Nein-Stimmen bei 35 Enthaltungen.

Kennung
2025/0012(COD)
Art
Ordentliches Gesetzgebungsverfahren
Amtlicher Titel
Zusätzliche Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika
Stand
Abgeschlossen, 1. Lesung
Federführend
INTA Internationaler Handel
Berichterstattung
Bernd Lange (S&D, Deutschland)

Namentliche Abstimmungen im Parlament

Abstimmungen im Rat der EU

  • 14. Apr. 2025: Rat (Auswärtige Angelegenheiten), Erlass des Gesetzgebungsakts durch den Rat: angenommen; Staaten: 27 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen. Alle 27 Mitgliedstaaten dafür. Ergebnis beim Rat der EU

Verlauf

  1. 19. Feb. 2025: Bestellung des Berichterstatters

1. Lesung

  1. 10. März 2025: Vorlage des Vorschlags an das Plenum
  2. 19. März 2025: Annahme eines Berichts durch den zuständigen Ausschuss des EP
  3. 21. März 2025: Einreichung eines Dokuments für die Plenartagung des Europäischen Parlaments
  4. 1. Apr. 2025: Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung
  5. 14. Apr. 2025: Unterzeichnung
  6. 22. Apr. 2025: Veröffentlichung im Amtsblatt

Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0, aufbereitet von OpenRCV. Abstimmungen im Rat: Rat der Europäischen Union, Abstimmungsergebnisse (consilium.europa.eu), weiterverwendet mit Quellenangabe nach Beschluss (EU) 2017/1842; Bevölkerungszahlen aus der Geschäftsordnung des Rats (Anhang III, Amtsblatt der EU). Verfahrensakte in der Legislativen Beobachtungsstelle (OEIL)

Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0. Bezeichnungen der Schritte, Rollen und Verfahrensarten aus dem Vokabular des Europäischen Parlaments.