Auf den digitalen und nachhaltigen Wandel ausgelegter neuer Rechtsrahmen für Produkte

Das Verfahren 2024/2119(INI) (Initiativverfahren) betrifft „Auf den digitalen und nachhaltigen Wandel ausgelegter neuer Rechtsrahmen für Produkte“; federführend ist der Ausschuss IMCO (Binnenmarkt und Verbraucherschutz). Im Parlament abgeschlossen: Zuletzt abgestimmt am 21. Okt. 2025: angenommen. Das Parlament stimmte an einem Tag namentlich ab, zuletzt am 21. Okt. 2025 (Schlussabstimmung): angenommen mit 505 Ja- und 62 Nein-Stimmen bei 47 Enthaltungen.

Kennung

2024/2119(INI)

Art

Initiativverfahren

Stand

Im Parlament abgeschlossen

Federführend

IMCO Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Berichterstattung

David Cormand (Grüne/EFA, Frankreich)

Schattenberichterstattung

Elisabeth Grossmann (S&D, Österreich), Sandro Gozi (Renew, Frankreich), Peter Agius (EVP, Malta), Denis Nesci (EKR, Italien), Filip Turek (PfE, Tschechien)

Namentliche Abstimmungen im Parlament

• Auf den digitalen und nachhaltigen Wandel ausgelegter neuer Rechtsrahmen für Produkte (A10-0189/2025), 21. Okt. 2025: Schlussabstimmung, angenommen, 505 dafür, 62 dagegen, 47 Enthaltungen

Verlauf

1. 9. Jan. 2025: Bestellung des Berichterstatters
2. 23. Jan. 2025: Vorlage des Vorschlags an das Plenum
3. 9. Apr. 2025: Parlamentarischer Ausschuss, der einen Bericht einreicht
4. 25. Sep. 2025: Annahme eines Berichts durch den zuständigen Ausschuss des EP
5. 10. Okt. 2025: Einreichung eines Dokuments für die Plenartagung des Europäischen Parlaments
6. 20. Okt. 2025: Aussprachen im Plenum des Europäischen Parlaments (Tagesordnung)

• Alle Verfahren

Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0, aufbereitet von OpenRCV. Verfahrensakte in der Legislativen Beobachtungsstelle (OEIL)