Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine über die Beförderung von Gütern im Straßenverkehr vom 29. Juni 2022
2024/0290(NLE) · Nichtlegislative Rechtsakte
Das Verfahren 2024/0290(NLE) (Nichtlegislative Rechtsakte) betrifft „Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine über die Beförderung von Gütern im Straßenverkehr vom 29. Juni 2022“; federführend ist der Ausschuss TRAN (Verkehr und Tourismus). Abgeschlossen: Im Amtsblatt veröffentlicht am 27. Jan. 2026. Das Parlament stimmte an einem Tag namentlich ab, zuletzt am 17. Juni 2025 (Schlussabstimmung): angenommen mit 488 Ja- und 137 Nein-Stimmen bei 34 Enthaltungen.
- Kennung
- 2024/0290(NLE)
- Art
- Nichtlegislative Rechtsakte
- Stand
- Abgeschlossen
- Federführend
- TRAN Verkehr und Tourismus
- Berichterstattung
- Elissavet Vozemberg-Vrionidi (EVP, Griechenland)
- Schattenberichterstattung
- Merja Kyllönen (The Left, Finnland), Virginijus Sinkevičius (Grüne/EFA, Litauen), Vivien Costanzo (S&D, Deutschland), Urmas Paet (Renew, Estland), Tomas Tobé (EVP, Schweden), Roberts Zīle (EKR, Lettland), Roman Haider (PfE, Österreich)
Namentliche Abstimmungen im Parlament
- Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine über die Beförderung von Gütern im Straßenverkehr vom 29. Juni 2022 (A10-0102/2025), 17. Juni 2025: Schlussabstimmung, angenommen, 488 dafür, 137 dagegen, 34 Enthaltungen
Verlauf
- 10. Feb. 2025: Vorlage des Vorschlags an das Plenum
- 13. März 2025: Parlamentarischer Ausschuss, der einen Bericht einreicht
- 3. Juni 2025: Bestellung des Berichterstatters; Annahme eines Berichts durch den zuständigen Ausschuss des EP
- 5. Juni 2025: Einreichung eines Dokuments für die Plenartagung des Europäischen Parlaments
- 17. Juni 2025: Beschluss des EP
- 27. Jan. 2026: Veröffentlichung im Amtsblatt
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0, aufbereitet von OpenRCV. Verfahrensakte in der Legislativen Beobachtungsstelle (OEIL)
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0. Bezeichnungen der Schritte, Rollen und Verfahrensarten aus dem Vokabular des Europäischen Parlaments.