Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5/2024 – Anpassungen bei den Mitteln für Zahlungen, Aktualisierung der Einnahmen und weitere technische Aktualisierungen

Das Verfahren 2024/0252(BUD) (Haushaltsverfahren) betrifft „Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5/2024 – Anpassungen bei den Mitteln für Zahlungen, Aktualisierung der Einnahmen und weitere technische Aktualisierungen“; federführend ist der Ausschuss BUDG (Haushalt). Abgeschlossen: Im Amtsblatt veröffentlicht am 23. Jan. 2025. Das Parlament stimmte an einem Tag namentlich ab, zuletzt am 27. Nov. 2024 (Schlussabstimmung): angenommen mit 525 Ja- und 75 Nein-Stimmen bei 81 Enthaltungen.

Kennung

2024/0252(BUD)

Art

Haushaltsverfahren

Amtlicher Titel

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5 zum Gesamthaushaltsplan 2024, Anpassungen bei den Mitteln für Zahlungen, Aktualisierung der Einnahmen und weitere technische Aktualisierungen

Stand

Abgeschlossen

Federführend

BUDG Haushalt

Berichterstattung

Siegfried Mureşan (EVP, Rumänien)

Schattenberichterstattung

Nikolas Farantouris (The Left, Griechenland), Rasmus Nordqvist (Grüne/EFA, Dänemark), Victor Negrescu (S&D, Rumänien), Fabienne Keller (Renew, Frankreich), Bogdan Rzońca (EKR, Polen), Alexander Jungbluth (ESN, Deutschland)

Namentliche Abstimmungen im Parlament

• Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5/2024 – Anpassungen bei den Mitteln für Zahlungen, Aktualisierung der Einnahmen und weitere technische Aktualisierungen (A10-0017/2024), 27. Nov. 2024: Schlussabstimmung, angenommen, 525 dafür, 75 dagegen, 81 Enthaltungen

Abstimmungen im Rat der EU

• 5. Nov. 2024: Rat (Wirtschaft und Finanzen), Erlass des Gesetzgebungsakts durch den Rat: angenommen; Staaten: 27 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen. Alle 27 Mitgliedstaaten dafür. Ergebnis beim Rat der EU

Verlauf

1. 23. Juli 2024: Bestellung des Berichterstatters
2. 25. Okt. 2024: Parlamentarischer Ausschuss, der einen Bericht einreicht
3. 13. Nov. 2024: Vorlage des Vorschlags an das Plenum
4. 21. Nov. 2024: Annahme eines Berichts durch den zuständigen Ausschuss des EP
5. 22. Nov. 2024: Einreichung eines Dokuments für die Plenartagung des Europäischen Parlaments
6. 23. Jan. 2025: Veröffentlichung im Amtsblatt

• Alle Verfahren

Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0, aufbereitet von OpenRCV. Abstimmungen im Rat: Rat der Europäischen Union, Abstimmungsergebnisse (consilium.europa.eu), weiterverwendet mit Quellenangabe nach Beschluss (EU) 2017/1842; Bevölkerungszahlen aus der Geschäftsordnung des Rats (Anhang III, Amtsblatt der EU). Verfahrensakte in der Legislativen Beobachtungsstelle (OEIL)