Einrichtung des Kooperationsmechanismus bei Ukraine-Darlehen und Bereitstellung einer außerordentlichen Makrofinanzhilfe für die Ukraine
2024/0234(COD) · Ordentliches Gesetzgebungsverfahren
Das Verfahren 2024/0234(COD) (Ordentliches Gesetzgebungsverfahren) betrifft „Einrichtung des Kooperationsmechanismus bei Ukraine-Darlehen und Bereitstellung einer außerordentlichen Makrofinanzhilfe für die Ukraine“; federführend ist der Ausschuss INTA (Internationaler Handel). Abgeschlossen: Im Amtsblatt veröffentlicht am 28. Okt. 2024. Das Parlament stimmte an einem Tag namentlich ab, zuletzt am 22. Okt. 2024 (Schlussabstimmung): angenommen mit 518 Ja- und 56 Nein-Stimmen bei 61 Enthaltungen.
- Kennung
- 2024/0234(COD)
- Art
- Ordentliches Gesetzgebungsverfahren
- Amtlicher Titel
- Einrichtung des Kooperationsmechanismus bei Ukraine-Darlehen und zur Bereitstellung einer außerordentlichen Makrofinanzhilfe für die Ukraine
- Stand
- Abgeschlossen, 1. Lesung
- Federführend
- INTA Internationaler Handel
- Mitberatend
- AFET Auswärtige Angelegenheiten
- Haushaltsbewertung
- BUDG Haushalt (Stellungnahme: Janusz Lewandowski (EVP, Polen))
- Berichterstattung
- Karin Karlsbro (Renew, Schweden)
- Schattenberichterstattung
- Manon Aubry (The Left, Frankreich), Markéta Gregorová (Grüne/EFA, Tschechien), Sandra Kalniete (EVP, Lettland), Rihards Kols (EKR, Lettland)
- Stellungnahmen
- 5 Schattenberichterstatter:innen in den mitberatenden Ausschüssen
Namentliche Abstimmungen im Parlament
- Einrichtung des Kooperationsmechanismus bei Ukraine-Darlehen und Bereitstellung einer außerordentlichen Makrofinanzhilfe für die Ukraine (A10-0006/2024), 22. Okt. 2024: Schlussabstimmung, angenommen, 518 dafür, 56 dagegen, 61 Enthaltungen
Verlauf
- 30. Sep. 2024: Bestellung des Berichterstatters
1. Lesung
- 1. Okt. 2024: Einreichung einer Stellungnahme im Ausschuss
- 7. Okt. 2024: Parlamentarischer Ausschuss zur Annahme einer Stellungnahme
- 10. Okt. 2024: Vorlage des Vorschlags an das Plenum
- 14. Okt. 2024: Annahme eines Berichts durch den zuständigen Ausschuss des EP
- 15. Okt. 2024: Einreichung eines Dokuments für die Plenartagung des Europäischen Parlaments
- 22. Okt. 2024: Aussprachen im Plenum des Europäischen Parlaments; Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung
- 24. Okt. 2024: Unterzeichnung
- 28. Okt. 2024: Veröffentlichung im Amtsblatt
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0, aufbereitet von OpenRCV. Verfahrensakte in der Legislativen Beobachtungsstelle (OEIL)
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0. Bezeichnungen der Schritte, Rollen und Verfahrensarten aus dem Vokabular des Europäischen Parlaments.