Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2024: Aktualisierung der Einnahmen (Eigenmittel) und Anpassungen bei einigen dezentralen Agenturen

Das Verfahren 2024/0185(BUD) (Haushaltsverfahren) betrifft „Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2024: Aktualisierung der Einnahmen (Eigenmittel) und Anpassungen bei einigen dezentralen Agenturen“; federführend ist der Ausschuss BUDG (Haushalt). Abgeschlossen: Im Amtsblatt veröffentlicht am 10. Dez. 2024. Das Parlament stimmte an einem Tag namentlich ab, zuletzt am 22. Okt. 2024 (Schlussabstimmung): angenommen mit 522 Ja- und 115 Nein-Stimmen bei 25 Enthaltungen.

Kennung

2024/0185(BUD)

Art

Haushaltsverfahren

Amtlicher Titel

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4 zum Gesamthaushaltsplan 2024, Aktualisierung der Einnahmen (Eigenmittel) und Anpassungen bei einigen dezentralen Agenturen

Stand

Abgeschlossen

Federführend

BUDG Haushalt

Berichterstattung

Siegfried Mureşan (EVP, Rumänien)

Schattenberichterstattung

Rasmus Nordqvist (Grüne/EFA, Dänemark), Victor Negrescu (S&D, Rumänien), Fabienne Keller (Renew, Frankreich), Bogdan Rzońca (EKR, Polen), Alexander Jungbluth (ESN, Deutschland)

Namentliche Abstimmungen im Parlament

• Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2024: Aktualisierung der Einnahmen (Eigenmittel) und Anpassungen bei einigen dezentralen Agenturen (A10-0007/2024), 22. Okt. 2024: Schlussabstimmung, Hauptabstimmung: A10-0007/2024 - Siegfried Mureşan - Entschließungsantrag (gesamter Text), angenommen, 522 dafür, 115 dagegen, 25 Enthaltungen; dazu 2 weitere namentliche Abstimmungen

Abstimmungen im Rat der EU

• 23. Sep. 2024: Rat (Landwirtschaft und Fischerei), Erlass des Gesetzgebungsakts durch den Rat: angenommen; Staaten: 26 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung. Enthaltung: Österreich. Ergebnis beim Rat der EU

Verlauf

1. 23. Juli 2024: Bestellung des Berichterstatters
2. 10. Sep. 2024: Parlamentarischer Ausschuss, der einen Bericht einreicht
3. 7. Okt. 2024: Vorlage des Vorschlags an das Plenum
4. 14. Okt. 2024: Annahme eines Berichts durch den zuständigen Ausschuss des EP
5. 15. Okt. 2024: Einreichung eines Dokuments für die Plenartagung des Europäischen Parlaments
6. 10. Dez. 2024: Veröffentlichung im Amtsblatt

• Alle Verfahren

Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0, aufbereitet von OpenRCV. Abstimmungen im Rat: Rat der Europäischen Union, Abstimmungsergebnisse (consilium.europa.eu), weiterverwendet mit Quellenangabe nach Beschluss (EU) 2017/1842; Bevölkerungszahlen aus der Geschäftsordnung des Rats (Anhang III, Amtsblatt der EU). Verfahrensakte in der Legislativen Beobachtungsstelle (OEIL)