Neuzuweisung wissenschaftlicher und technischer Aufgaben und Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Agenturen der Union im Bereich Chemikalien
2023/0455(COD) · Ordentliches Gesetzgebungsverfahren
Das Verfahren 2023/0455(COD) (Ordentliches Gesetzgebungsverfahren) betrifft „Neuzuweisung wissenschaftlicher und technischer Aufgaben und Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Agenturen der Union im Bereich Chemikalien“; federführend ist der Ausschuss ENVI (Umwelt, Klima und Lebensmittelsicherheit). Abgeschlossen: Im Amtsblatt veröffentlicht am 12. Dez. 2025. Das Parlament stimmte an 2 Tagen namentlich ab, zuletzt am 21. Okt. 2025 (Schlussabstimmung): angenommen mit 469 Ja- und 126 Nein-Stimmen bei 50 Enthaltungen.
- Kennung
- 2023/0455(COD)
- Art
- Ordentliches Gesetzgebungsverfahren
- Amtlicher Titel
- Neuzuweisung wissenschaftlicher und technischer Aufgaben und die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Agenturen der Union im Bereich Chemikalien
- Stand
- Abgeschlossen, 1. Lesung
- Federführend
- ENVI Umwelt, Klima und Lebensmittelsicherheit
- Mitberatend
- AGRI Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
- Haushaltsbewertung
- BUDG Haushalt
- Berichterstattung
- Dimitris Tsiodras (EVP, Griechenland)
- Schattenberichterstattung
- Anja Hazekamp (The Left, Niederlande), Jutta Paulus (Grüne/EFA, Deutschland), Christophe Clergeau (S&D, Frankreich), Martin Hojsík (Renew, Slowakei), Beatrice Timgren (EKR, Schweden)
Namentliche Abstimmungen im Parlament
- Neuzuweisung wissenschaftlicher und technischer Aufgaben und die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Agenturen der Union im Bereich Chemikalien (A10-0020/2025), 1. Apr. 2025: Schlussabstimmung, angenommen, 486 dafür, 171 dagegen, 18 Enthaltungen
- Neuzuweisung wissenschaftlicher und technischer Aufgaben und Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Agenturen der Union im Bereich Chemikalien (A10-0020/2025), 21. Okt. 2025: Schlussabstimmung, angenommen, 469 dafür, 126 dagegen, 50 Enthaltungen
Abstimmungen im Rat der EU
- 13. Nov. 2025: Rat (Wirtschaft und Finanzen), Erlass des Gesetzgebungsakts durch den Rat: angenommen; Staaten: 27 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen. Alle 27 Mitgliedstaaten dafür. Ergebnis beim Rat der EU
Verlauf
1. Lesung
- 29. Feb. 2024: Vorlage des Vorschlags an das Plenum
- 7. Aug. 2024: Bestellung des Berichterstatters
- 23. Okt. 2024: Parlamentarischer Ausschuss, der einen Bericht einreicht
- 18. Feb. 2025: Annahme eines Berichts durch den zuständigen Ausschuss des EP
- 25. Feb. 2025: Einreichung eines Dokuments für die Plenartagung des Europäischen Parlaments
- 31. März 2025: Aussprachen im Plenum des Europäischen Parlaments (Tagesordnung)
- 1. Apr. 2025: Änderung eines Textes im Plenum; Zurücküberweisung der Angelegenheit zu interinstitutionellen Verhandlungen an den zuständigen Ausschuss des EP durch das EP-Plenum
- 12. Juni 2025: Interinstitutionelle Verhandlungen
- 3. Juli 2025: Billigung der vorläufigen Einigung mit dem Rat durch den zuständigen Ausschuss des EP
- 20. Okt. 2025: Aussprachen im Plenum des Europäischen Parlaments
- 21. Okt. 2025: Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung
- 26. Nov. 2025: Unterzeichnung
- 12. Dez. 2025: Veröffentlichung im Amtsblatt
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0, aufbereitet von OpenRCV. Abstimmungen im Rat: Rat der Europäischen Union, Abstimmungsergebnisse (consilium.europa.eu), weiterverwendet mit Quellenangabe nach Beschluss (EU) 2017/1842; Bevölkerungszahlen aus der Geschäftsordnung des Rats (Anhang III, Amtsblatt der EU). Verfahrensakte in der Legislativen Beobachtungsstelle (OEIL)
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (Verfahren, Tagesordnungen, namentliche Abstimmungen), CC BY 4.0. Bezeichnungen der Schritte, Rollen und Verfahrensarten aus dem Vokabular des Europäischen Parlaments.