Plenum
November III · Straßburg · 25. bis 28. November 2024
Plenartagung in Straßburg, 25. bis 28. November 2024: 31 Aussprachen, 24 Abstimmungen, davon 23 namentlich.
Montag, 25. November
17:03 bis 21:48 · Ablauf laut Protokoll
- 17:03 (2 min)
Erklärung der Präsidentin - 17:11 (10 min) · Arbeitsplan (2 Punkte)
- Tagesordnung für Mittwoch
ohne Schlussabstimmung · 415 dafür, 5 dagegen, 3 Enthaltungen - Tagesordnung für Montag – Antrag der Fraktion The Left
ohne Schlussabstimmung · 156 dafür, 277 dagegen, 10 Enthaltungen
- Tagesordnung für Mittwoch
- 17:21 (1 h 55 min) · Aussprache
Internationaler Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen - 19:16 (39 min) · Aussprache
Ergebnisse des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der G20 - 19:55 (41 min) · Aussprache
Ergebnisse der UN-Biodiversitätskonferenz 2024 (COP 16) in Cali (Kolumbien) - 20:36 (36 min) · Aussprache
Verurteilung der unrechtmäßigen einseitigen Unabhängigkeitserklärung des sezessionistischen Gebiets in Zypern und aller Bemühungen, sie zu legitimieren, sowie Bekräftigung der notwendigen europäischen Solidarität nach 41 Jahren - 21:12 (36 min) · Aussprache
Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung
Dienstag, 26. November
09:02 bis 21:35 · Ablauf laut Protokoll
- 09:02 (2 h 50 min) · Aussprache
Verstärkung der unerschütterlichen Unterstützung der EU für die Ukraine angesichts des Angriffskriegs Russlands und der zunehmenden militärischen Zusammenarbeit Nordkoreas und Russlands - 12:06 (8 min) · Abstimmungsstunde (9 Punkte)
- 12:06 (1 min) · Abstimmung
Turnusmäßiger Wechsel eines Teils der Mitglieder des Rechnungshofs – Iliana Ivanova
nicht namentlich - 12:07 (1 min) · Abstimmung
Einwand gemäß Artikel 115 Absätze 2 und 3 der Geschäftsordnung: genetisch veränderter Mais der Sorte MON 89034 × 1507 × NK603
B10-0148/2024
Angenommen · 474 dafür, 171 dagegen, 13 Enthaltungen - 12:08 · Abstimmung
Einwand gemäß Artikel 115 Absätze 2 und 3 der Geschäftsordnung: genetisch veränderte Baumwolle der Sorte COT102
B10-0145/2024
Angenommen · 496 dafür, 143 dagegen, 18 Enthaltungen - 12:08 (2 min) · Abstimmung
Einwand gemäß Artikel 115 Absätze 2 und 3 der Geschäftsordnung: genetisch veränderter Mais der Sorte MON 89034 × 1507 × MON 88017 × 59122 und aus acht Unterkombinationen
B10-0147/2024
Angenommen · 476 dafür, 169 dagegen, 14 Enthaltungen - 12:10 · Abstimmung
Einwand gemäß Artikel 115 Absätze 2 und 3 der Geschäftsordnung: genetisch veränderter Mais der Sorte MON 810
B10-0146/2024
Angenommen · 464 dafür, 163 dagegen, 27 Enthaltungen - 12:10 (1 min) · Abstimmung
Einwand gemäß Artikel 115 Absätze 2 und 3 der Geschäftsordnung: genetisch veränderter Mais der Sorte DP915635
B10-0149/2024
Angenommen · 478 dafür, 166 dagegen, 17 Enthaltungen - 12:11 (1 min) · Abstimmung
Einwand gemäß Artikel 115 Absätze 2 und 3 der Geschäftsordnung: genetisch veränderter Mais der Sorte DP23211
B10-0150/2024
Angenommen · 474 dafür, 166 dagegen, 17 Enthaltungen - 12:12 (2 min) · Abstimmung
Einwand gemäß Artikel 115 Absätze 2 und 3 der Geschäftsordnung: genetisch veränderter Mais der Sorte DP202216
B10-0152/2024
Angenommen · 478 dafür, 165 dagegen, 16 Enthaltungen - 12:14 · Abstimmung
Einwand gemäß Artikel 115 Absätze 2 und 3 der Geschäftsordnung: genetisch veränderter Mais der Sorte MON 94804
B10-0153/2024
Angenommen · 468 dafür, 166 dagegen, 14 Enthaltungen
- 12:06 (1 min) · Abstimmung
- 12:19 (1 h 27 min) · Aussprache
Haushaltsverfahren 2025: gemeinsamer Entwurf
A10-0014/2024 · C10-0099/2024 - 13:46 (1 h 14 min) · Aussprache
Herbstprognose 2024: eine allmähliche Erholung unter schwierigen Bedingungen - 15:02 (1 h 33 min) · Aussprache
Fragestunde mit Kommissionsmitgliedern - Herausforderungen bei der Umsetzung der Kohäsionspolitik - 16:35 (1 h 12 min) · Aussprache
Anhaltende Eskalation im Nahen Osten: die humanitäre Krise im Gazastreifen und im Westjordanland, die wichtige Aufgabe des UNRWA in der Region, die Notwendigkeit der Freilassung aller Geiseln und die vor Kurzem erlassenen Haftbefehle des IStGH - 17:47 (53 min) · Aussprache
Ergebnisse der COP 29 und Herausforderungen für die internationale Klimapolitik - 18:40 (1 h 3 min) · Aussprache
Die dringende Notwendigkeit der Aufhebung der Kontrollen an den Binnengrenzen angesichts des vollständigen Beitritts Bulgariens und Rumäniens zum Schengen-Raum - 19:43 (29 min) · Aussprache
Haftbedingungen in der EU - 20:12 (55 min) · Aussprache
Dringende Notwendigkeit, das Lohngefälle zwischen Männern und Frauen zu überwinden - 21:07 (28 min) · Aussprache
Politische und humanitäre Lage in Mosambik
Mittwoch, 27. November
09:03 bis 21:21 · Ablauf laut Protokoll
- 09:03 (2 h 46 min) · Aussprache
Vorstellung des Kollegiums der Kommissionsmitglieder und seines Programms durch die gewählte Kommissionspräsidentin - 12:01 (32 min) · Abstimmungsstunde (6 Punkte)
- 12:01 (25 min) · Abstimmung
Wahl der Kommission (Artikel 129 GO)
ohne Schlussabstimmung · 370 dafür, 282 dagegen, 36 Enthaltungen - 12:26 (1 min) · Abstimmung
Änderung der Verordnung (EU) 2018/1806 im Hinblick auf Vanuatu
A10-0015/2024
Angenommen · 627 dafür, 6 dagegen, 37 Enthaltungen - 12:27 · Abstimmung
Einwand gemäß Artikel 114 Absatz 3: Maßnahmen zur Verringerung unbeabsichtigter Fänge von Gemeinem Delfin (Delphinus delphis) und anderen kleinen Walen im Golf von Biskaya
B10-0178/2024
Abgelehnt · 123 dafür, 511 dagegen, 42 Enthaltungen - 12:27 (2 min) · Abstimmung
Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zur Leistung von Hilfe für Deutschland und Italien im Zusammenhang mit Überschwemmungen im Jahr 2024
A10-0020/2024
Angenommen · 660 dafür, 11 dagegen, 4 Enthaltungen - 12:29 · Abstimmung
Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5/2024 – Anpassungen bei den Mitteln für Zahlungen, Aktualisierung der Einnahmen und weitere technische Aktualisierungen
A10-0017/2024
Angenommen · 525 dafür, 75 dagegen, 81 Enthaltungen - 12:29 (4 min) · Abstimmung
Haushaltsverfahren 2025: gemeinsamer Entwurf
A10-0014/2024
Angenommen · 418 dafür, 185 dagegen, 67 Enthaltungen
- 12:01 (25 min) · Abstimmung
- 12:37 (1 h 29 min) · Aussprache
Erklärung von Budapest zum Neuen Deal für die europäische Wettbewerbsfähigkeit – Zukunft der Landwirtschaft und des verarbeitenden Gewerbes in der EU (Aussprache über ein aktuelles Thema) - 14:06 (37 min) · Aussprache
Verstärktes Vorgehen gegen die Anwerbung von Minderjährigen für kriminelle Handlungen und stärkere diesbezügliche Prävention - 14:43 (54 min) · Aussprache
Anfälligkeit der kritischen Infrastrukturen und hybride Bedrohungen in der Ostsee - 15:37 (1 h 36 min) · Aussprache
Anstieg der Energiepreise und Bekämpfung der Energiearmut - 17:13 (1 h 17 min) · Aussprache
Jüngste Rechtsvorschriften, die sich gegen LGBTIQ-Personen richten, und die Notwendigkeit, die Rechtsstaatlichkeit und die Diskriminierungsfreiheit in der Union zu schützen - 18:30 (36 min) · Aussprache
Förderung eines günstigen Umfelds für die Risikokapitalfinanzierung und sichere ausländische Direktinvestitionen in der EU - 19:06 (14 min) · Aussprache
Hongkong, insbesondere die Fälle von Jimmy Lai und den 45 Aktivisten, die vor Kurzem gemäß dem Gesetz über die nationale Sicherheit verurteilt wurden
B10-0208/2024 · B10-0209/2024 - 19:20 (40 min) · Aussprache
Zunehmende und systematische Unterdrückung von Frauen in Iran
B10-0186/2024 · B10-0188/2024 - 20:00 (12 min) · Aussprache
Der schrumpfende Handlungsspielraum für die Zivilgesellschaft in Kambodscha und insbesondere der Fall der Arbeitsrechtsorganisation CENTRAL
B10-0187/2024 · B10-0190/2024 - 20:12 (21 min) · Aussprache
Die Festnahme des französisch-algerischen Schriftstellers Boualem Sansal, die Forderung nach seiner sofortigen und bedingungslosen Freilassung und die Unterdrückung der Redefreiheit in Algerien - 20:33 (48 min) · Aussprache
Empfehlung über rauch- und aerosolfreie Umgebungen - Aussprache
Aussprachen über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit - Weitere namentliche Abstimmungen (1 Punkt)
- Vorstellung des Kollegiums der Kommissionsmitglieder und seines Programms durch die gewählte Präsidentin der Kommission
B10-0196/2024
Abgelehnt · 154 dafür, 507 dagegen, 19 Enthaltungen
- Vorstellung des Kollegiums der Kommissionsmitglieder und seines Programms durch die gewählte Präsidentin der Kommission
Donnerstag, 28. November
09:06 bis 15:40 · Ablauf laut Protokoll
- 09:06 (2 h 5 min) · Aussprache
Stärkung der Kinderrechte in der EU – 35. Jahrestag der Annahme des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes - 11:11 (47 min) · Aussprache
Einflussnahme aus dem Ausland und Spionage durch drittstaatliche Akteure an europäischen Universitäten - 12:12 (25 min) · Abstimmungsstunde (6 Punkte)
- 12:12 (1 min) · Abstimmung
Hongkong, insbesondere die Fälle von Jimmy Lai und den 45 Aktivisten, die vor Kurzem gemäß dem Gesetz über die nationale Sicherheit verurteilt wurden
RC-B10-0208/2024
Angenommen · 473 dafür, 23 dagegen, 98 Enthaltungen - 12:13 (1 min) · Abstimmung
Zunehmende und systematische Unterdrückung von Frauen in Iran
RC-B10-0188/2024
Angenommen · 562 dafür, 2 dagegen, 30 Enthaltungen - 12:14 (1 min) · Abstimmung
Der schrumpfende Handlungsspielraum für die Zivilgesellschaft in Kambodscha und insbesondere der Fall der Arbeitsrechtsorganisation CENTRAL
RC-B10-0190/2024
Angenommen · 492 dafür, 5 dagegen, 102 Enthaltungen - 12:15 (3 min) · Abstimmung
Verschärfung der Demokratiekrise in Georgien nach der jüngsten Parlamentswahl und dem Verdacht auf Wahlbetrug
RC-B10-0179/2024
Angenommen · 444 dafür, 72 dagegen, 82 Enthaltungen - 12:18 (9 min) · Abstimmung
Verstärkung der unerschütterlichen Unterstützung der EU für die Ukraine angesichts des Angriffskriegs Russlands und der zunehmenden militärischen Zusammenarbeit Nordkoreas und Russlands
RC-B10-0191/2024
Angenommen · 390 dafür, 135 dagegen, 52 Enthaltungen - 12:27 (10 min) · Abstimmung
Empfehlung über rauch- und aerosolfreie Umgebungen
B10-0174/2024
Abgelehnt · 152 dafür, 378 dagegen, 26 Enthaltungen
- 12:12 (1 min) · Abstimmung
- 15:00 (36 min) · Aussprache
Notwendigkeit der Annahme eines ambitionierten rechtsverbindlichen internationalen Übereinkommens über die Verschmutzung durch Kunststoffe, auch in der Meeresumwelt - 15:40
Zeitpunkt der nächsten Sitzungen
- Alle Plenartagungen im Sitzungskalender
- Vorige Tagesordnung: 19. November 2024, Brüssel
- Nächste Tagesordnung: 16. bis 19. Dezember 2024, Straßburg
Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (data.europarl.europa.eu), CC BY 4.0. Vergangene Sitzungstage nach dem Protokoll mit den tatsächlichen Uhrzeiten, kommende nach dem Entwurf der Tagesordnung, der sich bis in die Sitzungswoche ändern kann. Verknüpft sind Aussprachen und Abstimmungen derselben Woche mit gemeinsamem Dokument oder Verfahren.
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Quelle: Europäisches Parlament, Open Data Portal (data.europarl.europa.eu), CC BY 4.0. Vergangene Sitzungstage nach dem Protokoll mit den tatsächlichen Uhrzeiten, kommende nach dem Entwurf der Tagesordnung, der sich bis in die Sitzungswoche ändern kann. Verknüpft sind Aussprachen und Abstimmungen derselben Woche mit gemeinsamem Dokument oder Verfahren.